Niedersächsischer Landtag spricht über Zustand der Demokratie
Niedersachsens Landtagsabgeordnete haben in der Plenarwoche über Hass gegen Politiker gesprochen. Außerdem debattierten sie über strengere Regeln für Videospiele und den Wert des Grundgesetzes.
Zum Auftakt am Mittwoch sprachen die Abgeordneten über immer häufiger auftretende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Außerdem ging es unter anderem auch um die notärztliche Versorgung per Video. Am Donnerstag debattierte der Landtag über "Lootboxen". Die werden bei Computerspielen oft zusätzlich zum Kauf angeboten - und locken mit seltenen Belohnungen. Niedersachsens Landesregierung will wegen hoher Suchtgefahr strengere Vorgaben dafür. Am Freitag, dem dritten Tag der Plenarsitzung, gab es eine Feierstunde anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes. Dabei sprach unter anderem Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Er forderte die Bürgerinnen und Bürger auf, sich für den Erhalt der Demokratie einzusetzen. Demokratie sei aufs Mitmachen angewiesen, sagte der SPD-Politiker. Außerdem war auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk Thema am Freitag.
Das war der Landtag am Mittwoch
Das war Thema am Donnerstag
Das waren einige der Themen am Freitag
- 45 Jahre Europawahlen und 75 Jahre Grundgesetz: Feiern, verteidigen und stärken wir Demokratie, Frieden und Freiheit
- "'Muslim Interaktiv' auf dem Vormarsch: Was unternimmt die Landesregierung, um eine islamische Radikalisierung in Deutschland und Niedersachsen zu verhindern?" (Anfrage der AfD)
- "Wissenschaftsstandort Niedersachsen - wie wird sich die Forschungslandschaft weiterentwickeln?" (Anfrage der SPD)
Das war der Landtag in den vergangenen Monaten
